Keller fordert mehr EU-Unterstützung bei der Verteilung von Flüchtlingen

Es war schon der zweite Versuch und auch der ist wieder gescheitert. Die EU versucht, Herr der Lage zu werden und die vielen Flüchtlinge gerecht zu verteilen, doch das funktioniert eher mäßig. Ursprünglich sollten gerade die Länder Italien und Griechenland von den übrigen EU-Staaten entlastet werden – aber da ziehen nicht alle mit.

Nahaufnahme des Sternenkreises auf einer EU-Flagge.

Statt der angepeilten 40.000 Menschen, die außerhalb Italiens und Griechenlands in der EU Zuflucht finden sollten, konnten sich die Mitgliedsländer gerade mal auf etwa 32.000 Menschen einigen, die aufgenommen werden. Die Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller nannte das Ergebnis eine „hanebüchene Blamage“. Schon vor dem EU-Gipfel sagte Keller über die 40.000: „Eine geringe Anzahl! Das drückt unser Bericht aus, dass das eine vorläufige Zahl ist. Sobald die Kommission ein permanentes Neuansiedlungsprogramm erstellt, was Ende des Jahres passieren dürfte, muss die Anzahl deutlich ansteigen. 40.000 sind nur ein Anfang.“ Stattdessen ist es gar kein Anfang – denn die 40.000 sind noch gar nicht erreicht und die betroffenen Staaten auf sich selbst gestellt, so Keller: „Griechenland hat ein großes Problem, denn es hat Italien überholt, was die Neuankömmlinge angeht. Die griechischen Inseln sind nur schlecht oder überhaupt nicht dafür eingerichtet, denn es ist ein starker Anstieg der Zahlen und Griechenland hat ohnehin große wirtschaftliche Probleme, es herrscht bereits Lebensmittelknappheit für Flüchtlinge. Ich denke wirklich, die Europäische Union muss mehr unternehmen.“

Europas Staats- und Regierungschefs hatten Ende Juni beschlossen, über zwei Jahre insgesamt 60.000 Flüchtlinge auf alle EU-Staaten zu verteilen – allerdings nur auf freiwilliger Basis. Die EU-Kommission hatte dann verpflichtende Quoten vorgeschlagen. Vielleicht sollte darüber wieder nachgedacht werden.