digitaler Markt, TTIP, grenzüberschreitende Reiseplanung
Auf dem weltweiten digitalen Markt drohen Deutschland und die EU abgehängt zu werden. Statistisch liegt zum Beispiel Deutschland bei der Verfügbarkeit von schnellen Internetverbindungen nur im Mittelfeld. Eine gemeinsame Strategie soll das bis zum Jahr 2020 ändern. Man habe die steigende Datenflut unterschätzt, sagte der zuständige EU-Kommissar Guenther Oettinger im exklusiven Euranetplus Interview. In vielen Bereichen sei die Größe der zu transportierenden Daten exorbitant gestiegen. Oettinger will auch auf dem Land dafür sorgen, dass deutsche Unternehmen nicht durch ein langsames Internet von der weltweiten Konkurrenz abgehängt werden. „Das Dorf ohne Breitband ist ein sterbendes Dorf“, so der EU-Kommissar.
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Im zweiten Anlauf hat sich das Europaparlament grundsätzlich für den Abschluss des Freihandelsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA ausgesprochen. In einer in Straßburg verabschiedeten Entschließung verlangten die Abgeordneten heute allerdings Nachbesserungen – vor allem den Verzicht auf die umstrittenen Schiedsgerichtsverfahren.
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Bisher ist es schwierig und manchmal unmöglich, Tickets für grenzüberschreitende Reisen zu bekommen – vor allem, wenn jemand verschiedene Verkehrsmittel nutzen will, beispielsweise Zug und Bus. Das soll sich jetzt ändern. Das Europaparlament forderten die EU-Länder auf, Fahrpläne zu verbessern und zu verbinden. Die Verkehrsdienste sollen grenzüberschreitende Reiseplanungsdienste entwickeln. Falls bis 2020 keine bedeutenden Fortschritte erzielt werden, verlangt das Parlament von der EU-Kommission entsprechende Legislativmaßnahmen.