Mögliches Referendum zum Brexit

Eine Liebesheirat war es schon damals nicht, als Großbritannien der Europäischen Union beitrat. Seither sind die Briten eher skeptisch, wenn es um die EU geht und pochen regelmäßig auf Extrawürste. Vielleicht ist damit aber bald Schluss. Denn je nachdem wie die Wahlen im Mai ausgehen, werden die Briten über den Verbleib Großbritanniens in der EU abstimmen. Holger Winkelmann hat mit einem Experten in London über das mögliche Referendum gesprochen.

Die Staatsflagge Großbritanniens, der sog. Union Jack.

2017 sollen die Briten darüber abstimmen, ob sie in der EU bleiben wollen oder nicht. Das hat Premierminister David Cameron versprochen – sollte er bei den Wahlen Anfang Mai wiedergewählt werden. Jetzt hat sich Ex-Premier Tony Blair zu Wort gemeldet. Er warnt vor dem Referendum und prophezeit ein wirtschaftliches Chaos, sollte Brexit Realität werden. Das sieht auch der Leiter des Londoner Büros der Konrad-Adenauer Stiftung, Hans-Hartwig Blomeier, so.

„Es ist also damit zu rechnen, dass Großbritannien erhebliche finanzielle, wirtschaftliche Einbußen erleiden würde, wenn sie aus der EU austreten, was im Übrigen die Wirtschaftsverbände, Unternehmer, die Finanzbranche in aller Deutlichkeit hier auch schon gesagt haben.“

Sollte es am Ende tatsächlich ein Referendum geben, ist die Formulierung der Frage interessant. Denn je nachdem, wie die Frage über den Verbleib Großbritanniens gestellt wird, ändern sich die Ergebnisse in den Umfragen, so Blomeier.

„Wenn man die Frage so stellt, „Möchten Sie, britischer Bürger, dass Großbritannien in der EU bleibt, ohne irgendwelche Konditionalitäten, so wie es im Moment heute dasteht unter den jetzigen Bedingungen gibt es eine mehr oder mindere Patt-Situation. Zwischen denen, die dafür sind und denen, die dagegen sind. Und dann gibt es noch einen nicht unwichtigen Anteil von Unentschlossenen. Wenn man die Frage allerdings so stellt, wie David Cameron sie gerne stellt: „Sind Sie dafür, dass wir in der EU bleiben, in einer REFORMIERTEN EU“, dann gibt es eine breite Mehrheit von über 70 Prozent, die für einen Verbleib sind.“

Offen ist allerdings, wie eine solche reformierte EU aussehen soll. Und somit bleiben vorerst wohl erstmal nur Unklarheiten. Unklar ist, wer die Wahl gewinnt. Die beiden großen Parteien liegen in Umfragen gleich auf. Unklar ist auch, ob es zu einem Referendum kommt und unklar ist am Ende, wie die Briten sich entscheiden würden.