EU-Staatschefs beraten auf Frühjahrsgipfel über Energieunion

Wer „en gros“ statt „en detail“ einkauft, kann durch den Mengenrabatt eine Menge Geld sparen. Das wusste schon Loriot in „Pappa ante Portas“. Wir erinnern uns: Senf palettenweise eingekauft, ist einfach das besser ausgegebene Geld. Das ist auch ein Ansatz für die EU-Energieunion. Vor allem aber geht es um eins: die EU soll nicht mehr so stark von Russland und seinen Energielieferungen abhängen. Auf ihrem Frühjahrsgipfel wollen die EU-Staatschefs heute auch über die Vorschläge der EU-Kommission zur Energieunion abstimmen.

Hochspannungsmast auf einer Wiese mit Bäumen und blauem Himmel im Hintergrund.

Für Länder wie Deutschland oder Österreich geht es vor allem darum, auf erneuerbare Energien zu setzen. Denn Wind und Sonne sind für alle da und vor allem halten sie sich nicht an Staatsgrenzen. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, hat die letzten Verhandlungen zur Energieunion in Brüssel geführt. Und er findet gut, was jetzt zur Abstimmung auf dem Tisch liegt: „Die Energieunion ist einer der wichtigsten Punkte auf der strategischen Agenda der Europäischen Union.“ Das sieht auch der zuständige Kommissar Maros Sefcovic so. Er spricht immer wieder davon, dass die Energieunion eines der wichtigsten EU-Binnen-Projekte seit der Kohle- und Stahlunion sei. Für ihn verspricht sie neben der Energieunabhängigkeit auch Jobs und Wachstum. Michael Roth hat noch mehr im Sinn: „Wir sind immer für einen breiten EInsatz eingetreten. Es geht nicht nur alleine um Energiesicherheit, das ganze hat eine wichtige außen- und sicherheitspolitische Dimension, gerade in diesen Zeiten. Es geht um Energieeffizienz, es geht um die Förderung der ereuerbaren Energien, es geht um die Vollendung des Energie-Binnenmarktes.“

Die EU-Kommission schätzt, dass sich in einem Energiemarkt mit europaweit geltenden Regeln bis zu 40 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 einsparen ließen. Sie will auf Dauer auch Subventionen einstellen, um den Wettbewerb anzukurbeln. Doch einer der schwierigsten Punkte dürfte der Energiemix bleiben. Die Mitgliedsstaaten können entscheiden, ob sie auf Kohle, Gas, Atomkraft, Wind- oder Sonnenenergie setzen. Und mehrere EU-Staaten, darunter Polen und Großbritannien, wollen Kernenergie sogar weiter ausbauen. Michael Roth meint: „Wir haben jetzt ein Paket auf dem Tisch liegen, was diese verschiedenen Punkte zukunftsweisend zusammenführt, deswegeb sind wir damit einverstanden.“