Kanzlerin Merkel wirbt auf der CeBit für digitalen Binnenmarkt

Um die neuesten technischen Spielereien aktuell bei der CebiT zu sehen, wird gedrängelt. Genauso macht es Bundeskanzlerin Angela Merkel auch. Allerdings drängelt sie bei der EU, damit endlich ein digitaler Binnenmarkt in Europa entsteht. So zumindest klang es zum Auftakt der Computermesse an.

Angela Merkel at the podiumBundeskanzlerin Angela Merkel, copyright: Audovisual Service of the European Commission, 2015.

Die Kanzlerin fordert alles, was den Herrschaften auf der Computermesse – also den Unternehmern – gefällt. Beispielsweise will Angela Merkel, dass die EU endlich die geplante Datenschutzverordnung verabschiedet. Dabei gibt es Kritiker, die gerade Deutschland als Bremse der Verordnung sehen. Das zuständige Bundesinnenministerium lasse sich demnach massiv von Wirtschaftslobbyisten beeinflussen und versuche, die Datenschutzverordnung in deren Sinne zu gestalten. Vor diesem Hintergrund bekommt die Forderung Merkels einen etwas faden Beigeschmack – auf der CeBit ist sie aber wohl logisch.

Die Bundeskanzlerin bekommt da auch Unterstützung vom Kommissar für Digitalwirtschaft der EU, Günther Oettinger. Der bemängelte auf der CeBit, dass das bestehende wirtschaftliche Potenzial nicht annähernd ausgenutzt würde. Es gebe immer noch zu hohe Hürden durch die nicht abgestimmten, ausufernden nationalen Bürokratien. Mit Blick auf den steigenden Bedarf nach IT-Fachkräften, forderte Oettinger außerdem einen Weiterbildungsschub. Denn pro Jahr würden europaweit rund 150.000 neue IT-Experten gesucht. Deutschland will den Druck bei der EU auf schnellere Entscheidungen bei der Informations- und Kommunikationstechnologien erhöhen, so sagte es Kanzlerin Angela Merkel auf der CeBit. Oettinger, warb dort als EU-Kommissar für Digitalwirtschaft, ebenfalls für einen gemeinsamen digitalen Markt in Europa.