Bundeskanzlerin Merkel zu Gast in Brüssel

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist heute in Brüssel zu Besuch. Das ist zwar nicht das erste Mal – aber irgendwie schon, denn die Kanzlerin hat sich das erste Mal mit der kompletten neuen EU-Kommission getroffen, also mit Jean-Claude Juncker und seinen Kommissarinnen und Kommissaren.

Angela Merkel at the podiumBundeskanzlerin Angela Merkel, copyright: Audovisual Service of the European Commission, 2015.

Liebe lag in der Luft, oder zumindest Freundschaft. Kommissionschef Jean-Claude Junker hat daran keinen Zweifel gelassen: “Ich habe diese Woche eine richtige Merkel-Woche, ich habe mich sehr darüber gefreut. Das war ein freundschafliches Gespräch wie immer. Deshalb war ich froh, mich heute wieder mit meiner Freundin Angela austauschen zu dürfen.” Beim Austausch ging es um die Ukraine, das große Investitionsprogramm, den sogenannten Junker-Plan, die digitale Agenda für die EU und auch um TTIP, das viel diskutierte und kritisierte Freihandelsabkommen der EU mit den USA. Kanzlerin Angela Merkel hat ganz freundschaftlich gesagt: “Hier hab ich für Deutschland klar gemacht, dass wir TTIP wollen. Angesichts der Verhandlungsgeschwindigkeit der Vereinigten Staaten von Amerika im Pazifischen Raum ist es für Arbeitsplätze und für wirtschaftliches Wachstum in Europa richtig, wenn wir uns beeilen. Gleichzeitig natürlich darauf drängen, unsere Standards, wie wir sie in Europa haben, zu halten. Das ist aber Teil des Mandats und braucht garnicht täglich wiederholt zu werden.”

Die EU Kommission führt für die 28 EU-Staaten die schwierigen Verhandlungen. Bis Ende des Jahres soll TTIP soweit stehen. Und bis dahin wünscht sich der Chef vor allem eins: “Ich wünschte mir einen objektiven Umgang mit der Sach- und Fachmarterie TTIP betreffend. Das sehen Umwelt- und Verbraucherschützer vor allem in Deutschland bekanntermaßen allerdings nicht immer ganz so entspannt.