Doch keine Waffenruhe in der Ukraine

Waffenruhe sieht offensichtlich ganz anders aus. Obwohl verhandelt worden war, dass heute in der Ukraine Ruhe einkehren sollte und sowohl die Aufständischen, als auch die Ukrainer ihre Waffen abziehen sollten, passiert das Gegenteil. Im Ort Debalzewo wird gekämpft, heißt es von beiden Seiten der Konfliktparteien.

Nationalflagge der Ukraine.

Kanzlerin Angela Merkel hat gestern schon zum Telefon gegriffen und mit beiden Seiten telefoniert. Sie hat dabei den Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, und den der Ukraine, Petro Poroschenko, deutlich auf die Friedens-Vereinbarungen von Minsk hingewiesen. Außerdem seien konkrete Schritte vereinbart worden, damit die Lage durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beobachtet werden könne, so die Bundesregierung. Merkel und Poroschenko appellierten außerdem an Putin, seinen Einfluss auf die Separatisten geltend zu machen, damit diese das Feuer einstellen.

Das haben sie aber bisher nicht – eher im Gegenteil, von vielen Opfern ist in Debalzewo die Rede, von Waffenruhe kann keine Rede sein. Und wenn wir der US-Regierung glauben, dann gibt es noch mehr Grund zur Besorgnis. Es gibt demnach Berichte über eine neue Kolonne mit russischen Militärgütern, die auf dem Weg in die Region sei. Und dieses aggressive Verhalten durch die von Russland unterstützten Separatisten bedrohe die Waffenruhe.

Die Ukraine und Russland hatten vergangene Woche unter deutsch-französischer Vermittlung einen Friedensplan ausgehandelt. Eigentlich sollte der Konflikt so beendet werden. Waffenruhe war das Ziel, danach sieht es in der Ostukraine aktuell aber nicht aus.