Sie werden es nicht zwingend gewusst haben, aber heute ist europäischer Datenschutztag. Und das Thema wird gefühlt immer größer. Facebook, Google, Apple gehören zum Alltag. Das wurde erst gestern wieder deutlich, als Facebook einige Zeit nicht zu erreichen war. Datenschützer fordern von der EU aber einen Schutz der Daten- und der Privatsphäre.
Rena Tangens vom Datenschutzverein Digitalcourage war mit der vor einigen Jahren von der EU ausgearbeiteten Datenschutzrichtlinie eigentlich ganz zufrieden. Unter anderem sah die vor, dass bei facebook die Datenschutzregeln des Landes gelten, in dem der Facebook Nutzer wohnt, erklärt sie: „So kann Facebook sich zum Beispiel nicht damit herausreden, dass sie ihren Firmensitz in Irland haben und deshalb deutsches Recht für sie nicht maßgeblich sei. Oder andere Firmen sagen, dass sie in den USA sitzen und es sie nicht interessiert, was wir hier in Europa machen. Mit der neuen Verordnung wäre es dann maßgeblich, wo die Menschen wohnen, die einen bestimmten Dienst im Internet nutzen.“
Allerdings hat sich die EU in den laufenden Verhandlungen für diese Richtlinie davon wieder entfernt. Auch auf Drängen der USA soll der Wohnort des Nutzers jetzt nicht mehr bindend sein. Rena Tangens hat darum eine klare Forderung: „Das Innenministerium muss ganz dringend seine Position ändern. Denn obwohl sie behaupten, dass sie die Datenschutzverodnung zum Wohle des Datenschutzes verändern wollen, tun sie tatsächlich genau das Gegenteil. Das Innenministerium ist für den Schutz der Schwächeren da und das sind die Verbraucherinnen und Verbraucher. Und das müssen sie auch bei der europäischen Datenschutzgrundverordnung endlich zu ihrer Aufgabe machen.“
Hoffen darf man ja am europäischen Datenschutztag. Bei den zahlreichen privaten Facebookprofilen, die vor allem beim Thema Fotos den Datenschutz außer Acht lassen, könnte man aber auch zu dem Ergebnis kommen, das ein Datenschutztag vielleicht häufiger im Jahr stattfinden sollte.