Führerscheintourismus in der EU

Wir sparen uns an dieser Stelle einen Spruch über Führerscheinsünder Marco Reus – denn dieses Thema ist doch zu ernst. Denn im schlimmsten Fall kann es sein, dass Sie morgens im Berufsverkehr einen Autofahrer hinter sich haben, der schon mal mit Alkohol oder Drogen hinterm Steuer erwischt worden ist und es trotzdem nach kurzer Zeit ohne Idiotentest wieder hinters Steuer geschafft hat – ganz legal. Dieser so genannte Führscheintourismus soll jetzt aber ein Ende haben, so will es die EU Kommission.

Bildausschnitt: man sieht das Heck eines schwarzen Autos, das offensichtlich zu schnell über einen Zebrastreifen fährt.

Früher war alles einfacher – aber nicht besser, sagen sie in Brüssel. Denn, wer seinen Führerschein verloren hat, wegen Drogen oder Alkohol am Steuer, musste nur über die Grenze fahren und konnte z.B. in Polen legal einen neuen Führerschein machen – ganz ohne Idiotentest. Einzige Voraussetzung: der Wohnsitz musste für 185 in das Land verlegt werden. Diese Gesetzeslücke wollen die Verkehrsexperten jetzt durch neue Vorgaben schließen, seit heute diskutieren sie darüber in Goslar. Eine Idee, die auch in Brüssel gut ankommt: ein Register, in dem alle Führerschein-Daten gesammelt werden. Nach EU-weitem Abgleich der Daten ist es Sündern dann nicht mehr so einfach möglich, in einem Nachbarland einen neuen Führschein zu machen. Denn pro Autofahrer wäre nur noch ein Schein erlaubt – und genau das auch überprüfbar.

Führerscheintouristen sollen also ausgebremst werden – ein nächster Schritt könnten europaweit einheitlich Gesetze sein. Ja, genau die fordert Brüssel schon länger. Allerdings bestehen Länder wie Deutschland darauf, dass Alkohol- oder Drogensünder unbedingt eine Medizinische-Psychologische-Untersuchung – kurz MPU oder umgangssprachlich Idiotentest, bestehen müssen. So etwas gibt es in anderen Ländern bisher nicht – und eine EU-weiter Vereinheitlichung ist deshalb schwer umsetzbar. Autoclubs wie der AvD fordern trotzdem einen EU-weiten Standard, genau wie Anwälte, die auf rechtliche Sicherheit bestehen. Denn nach aktuellem Stand muss jedes Land Führerscheine anerkennen, die irgendwo in der EU ausgestellt worden sind – unter welchen rechtlichen Vorgaben auch immer. Immerhin hat der Europäische Gerichtshof die Vorgaben bereits verschärft – wer mit einem ungültigen ausländischen Führerschein unterwegs ist, macht sich strafbar – das Vergehen wird als Fahren ohne Fahrerlaubnis eingestuft.
Verkehrsexperten und EU Kommission nehmen sich den Führerscheintourismus vor. Ein europaweites Register soll zukünftig verhindern, dass sich Verkehrssünder einfach einen zweiten Lappen im EU-Ausland besorgen. Das Treffen der Verkehrsexperten in Goslar ist natürlich weiter ein Thema hier bei uns – unter anderem wird ja auch über eine niedrigere Promille-Grenze für Radfahrer diskutiert.